Nicht einmal sechs Monate sind vergangen, seit sich am 30. November 2013 eine kleine Gruppe engagierter Tierschützer in das Abenteuer „Partei“ stürzte. Erfahrungen brachten fast alle mit, handelt es sich doch um ehemalige Mitglieder des LV Sachsen-Anhalt der sog. Tierschutzpartei. Inzwischen konnten wir aber auch einige unbelastete Neuzugänge in unseren Reihen begrüßen.

 Viele von uns engagieren sich auch im praktischen Tierschutz über Vereine. Aufgabe einer Partei jedoch ist es, an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Kernpunkt der Arbeit ist daher die Teilnahme an Wahlen. Daher haben wir bereits am Tag der Gründung beschlossen, uns an der bevorstehenden Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt zu beteiligen. Aufgestellt wurden Kandidat/innen in den Städten Havelberg, Schönebeck, Lutherstadt Eisleben und Magdeburg.

Unsere Wahlergebnisse

 

 

Holger Schulz, Havelberg

Die Volksstimme Havelberg informierte ihre Leser/innen am 09.12.2013 über unsere Gründung und die Nominierung des Kandidaten:

Holger Schulz konnte auf Anhieb 1,8 % der Wählerstimmen erzielen, was leider dieses Mal noch nicht für einen Sitz ausreichte, aber unser landesweit bestes Ergebnis ist! Wie unterschiedlich die Menschen wählen, zeigt die folgende Aufstellung nach Wahlbezirken. Es schwankt zwischen 0,1 und 4,1 %:  1,9 % (Rathaus) 2,8 % (Kita Zwergenland) 1,3 % (Kita Regenbogen) 0,9 % (Warnau)

Roswitha Träger, Schönebeck

Die Schönebecker Presse reagierte positiv auf unsere Parteigründung und auch auf unsere Wahlteilnahme.

Interessant war für uns auch die parallel zur U 18-Wahl für die EU durchgeführte U 16-Wahl für die Kommunalwahl unter den Schönebecker Kindern und Jugendlichen, die gute Aussichten auf die Zukunft verheißen. Sie wählten Roswitha Träger zur drittbeliebtesten Politikerin und ginge es allein nach ihnen, wäre unsere Partei mit 6,78 % im Schönebecker Stadtrat vertreten, was allerdings an fehlenden Kandidaten scheitern würde…

 

Roswitha war aus gesundheitlichen Gründen in ihrem Wahlkampf stark eingeschränkt, hier sprangen die Schönebecker Mitglieder, allen voran Peter M. Simon, ein, verteilten die Werbeflyer und hielten Kontakt zur Presse.

Die erzielten 1,16 % der Wählerstimmen führen zwar noch nicht zu einem Mandat, sind aber für eine kleine neue Partei schon ein bemerkenswert gutes Ergebnis.

Diverse Kandidat/innen, Magdeburg

Bettina Fassl

Josef Weidenhaupt

Petra Jentzsch-Trummer

Katrina Pauke-Flamann

Aila Fassl

Das Positive vorweg:

Dort, wo wir antreten konnten, haben wir zwischen 1,37 und 1,44 % der Wählerstimmen erzielt. Bei einer flächendeckenden Teilnahme wäre das u. U. ein Sitz im Magdeburger Stadtrat gewesen (2004 erreichten wir 1,2 % und einen 0,6-er Sitz, der durch damals glückliche Umstände uns zugeteilt wurde).

In Magdeburg war die Situation besonders schwer. Wir hatten nur halb so viel Zeit zum Sammeln der Unterstützungsunterschriften wie 2009. Die Einteilung der Wahlbereiche sollte bereits Anfang Dez. 2013 vom Stadtrat beschlossen werden, verzögerte sich aber auf Ende Januar 2014. So fielen viele Sam-melmöglichkeiten, u. a. die Meile der Demokratie mit über 10.000 Besuchern am 18.01., für uns weg.

Auch wurde uns zunächst ein fehlerhaftes Verzeichnis der Wahlbereiche überlassen. Das fiel erst auf, als das Einwohnermeldeamt Formulare als fehlerhaft zurückgab, obwohl die Unterzeichner uns seit Jahren unterstützen und noch immer am selben Ort wohnen. Zumindest bei diesen uns bekannten Unterstützern sprachen wir also erneut vor, erläuterten das Problem, baten nochmals um die Daten auf dem nun richtigen Formular… Peinlich. Zeitraubend.

Entgegen den Erfahrungen aus früheren Wahlkämpfen fiel dieses Mal die große Quote angeblich falscher Daten auf. Man kann aber nicht jedem Fremden, der mal auf einer Hundewiese oder an einem Infostand unterschrieben hat, einzeln zu seiner angegebenen Adresse folgen und recherchieren, ob der Fehler wirklich bei ihm oder beim Amt lag. Dazu fehlte einfach die Zeit. Als wir dann bemerkten, dass korrekte Unterschriften beanstandet wurden, weil es sich um Unterstützer handelte, die wir seit Jahren persönlich kennen, haben wir dies moniert. Siehe da, bei nochmaliger Prüfung wurden diese dann anerkannt… Am Ende hat es in einigen WB leider an wenigen Stimmen gefehlt. Gleichzeitig haben wir aber auch in allen zehn WB Werbung für den politischen Tierschutz betrieben, wovon nunmehr die von Alt-Partei profitieren konnte.

Eine Partei sollte dennoch möglichst jede Wahl nutzen, um für ihre Anliegen zu werben. Wohl wissend, unter den gegebenen Umständen kaum eine Chance auf den Wiedereinzug ins Rathaus zu haben, traten wir dennoch in den drei von zehn Wahlbereichen an. Die fehlenden sieben WB auszugleichen war ein Ding der Unmöglichkeit, dessen waren wir uns bewusst. Dennoch war der Partei, der wir aus berechtigten Gründen im November 2013 den Rücken kehrten, nicht das Feld zu überlassen, vgl. auch

Die Volksstimme Magdeburg benötigte leider vier Monate, um überhaupt über unsere Neugründung und die Wähler/innen über den Wechsel ihres Tierschutz-Stadtrats zu uns zu informieren. Im Vergleich: Die Magdeburger Gartenpartei, die im Sommer 2013 gegründet wurde, erfreute sich über Monate hinweg einer eifrigen Berichterstattung.

Da auch die Anträge unseres Stadtrats meist lapidar mit "Die Linke" abgekürzt wurden, konnte kaum jemand ohne Recherche in Erfahrung bringen, welche umfangreiche bürgernahe Arbeit er leistet...

 

 

Auch die Behauptung in der Lokalzeitung im Artikel vom 22.05.2014 „Stadtratswahl: Der Kandidat im Durchschnitt“, die alle Parteien hinsichtlich Alter, Beruf, mit/ohne Parteibuch etc. abklopfte, zeugte nicht von einer – bei anderen Beiträgen durchaus zu bestätigenden – Fähigkeit, Sachverhalte differenziert zu schildern. Dort war zu lesen:

Unsere Gründung war unumgänglich, die Äußerungen eines Brandenburger Vorstandsmitglieds zu „Führern“, „Juden“, „Holocoust“ etc. sprechen da eine eigene Sprache. Auch die Tolerierung eines Landesvorsitzenden in Thüringen, der parallel zu seinem Amt über Jahre hinweg in einem NPD-Blatt Artikel veröffentlichte, der mit Hass-Mails gegen ausländische Mitbürger die MUT zum Thema im Thüringer Landtag machte und dem die Staatsanwaltschaft Erfurt im Dez. 2013 ein „Aufstacheln zum Hass“ und einen Angriff auf die Menschenwürde bescheinigte, geht nicht mit unserer Auffassung einer demokratischen Partei konform. Ein aktuell vorgeschobener „Arbeitskreis“ gegen Rechts ist nur ein Papiertiger, solange Menschen mit brauner Gesinnung weiter in ihren Ämtern geduldet werden. Die menschenfeindlichen Äußerungen des Thüringer Landeschefs, der sich zudem gern auch in die Arbeit in Sachsen-Anhalt mit Beiträgen in der MZ einmischte, war nicht mehr damit vereinbar, wofür wir sowohl privat als auch in unserer Partei- und Stadtratsarbeit stehen (Bsp. Antrag „Schutz des Denkmals der Alten Synagoge“…). Beruflich u. a. als Anwalt, Pädagogin, Journalistin, Polizeibeamtin etc. tätig wollten und durften wir uns nicht in die braune Ecke stellen lassen! Das hatten wir übrigens auch der Volksstimme mitgeteilt, interessierte aber wohl nicht.

Dennoch wurden auch unsere Kandidat/innen in der Volksstimme vorgestellt und wir konnten zu diversen Themen unsere Positionen verdeutlichen.

Wir nahmen auch etliche Termine wahr (wie KandidatenWatch Südost, Kamingespräch Nord…) und kamen allen Anfragen gern und ausführlich nach, was durchaus nicht von allen Parteien als selbstverständlich erachtet wird, wie wir einer Kritik des Bürgervereins Salbke entnahmen. Im Rahmen des Volksstimme-Leserforums wurde noch einmal die besonders gute Zusammenarbeit zwischen den Linken und unserer Partei  vom Fraktionsvorsitzenden Frank Theile hervorgehoben. Er würdigte die Mitarbeit unseres Stadtrats Josef Fassl und hob die Sachlichkeit und Nützlichkeit der von uns gelieferten Beiträge an der gemeinsamen Arbeit für die Bürger Magdeburgs hervor.

Und diese Wahlergebnisse haben wir in Magdeburg erzielt:

Wahlbereich 02 = 1,44 %,
Wahlbereich 05 = 1,37 %,
Wahlbereich 09 = 1,43 %.

Da wir in Magdeburg gegen die Partei, die wir im November 2013 verlassen haben (Alt-Partei) angetreten sind, hier ein kleiner Vergleich der Ergebnisse in den Wahlbereichen. Interessanterweise hat die Alt-Partei in ihren „Hochburgen“ massive Verluste erlitten.

Der WB 01, in dem damals unter unserer Leitung noch 3,9 % erzielt wurden, ist auf 2,4 % abgerutscht, auch ohne Gegenkandidaten von uns.

Im WB 02 stellte die Alt-Partei Mirjam Karl-Sy auf, die schon 2009 – damals im WB 04 – unterdurch-schnittlich nur 1,57 % der Stimmen erhielt. Das unter unserer Leitung gute Ergebnis von 3,55 % im WB 02 konnte die Kandidatin der (nun) Konkurrenzpartei nicht halten, sie rutschte auf 1,75 % ab und lag damit nur knapp vor unseren 1,44 % in dem Bereich. Da hat auch ein Bewerben der „Spitzen-kandidaten“ Karl-Sy/Tietge nicht geholfen, die es bei einer Kommunalwahl mit zehn Wahlbereichen nicht stadtweit für zwei „Rosinen“ geben kann…

Auch im WB 05 - hier hatte die Alt-Partei wieder Konkurrenz durch uns - konnte diese nicht punkten und rutschte von 2,3 % im Jahr 2009 auf 1,6 % ab. Unsere junge Partei erzielte hier 1,37 %.

Im WB 08 hatte der Kandidat der Alt-Partei keine Konkurrenz zu fürchten. Trotzdem musste er Einbußen hinnehmen. 2009: 2,63 % der Wählerstimmen, 2014: 2,2 %. Den Wähler/innen wird in Erin-nerung geblieben sein, dass er von 2009 – 2012 im Stadtrat zunächst durch seine Jähzornigkeit, später nur noch durch Passivität auffiel. Auch die Aufdeckung seiner Spitzeldienste für das MfS dürfte Wähler/innen abgeschreckt haben. 

Im WB 09 erhielten wir 1,43 %, die Alt-Partei 1,86 % (statt 2,53 %)

Im WB 10 wieder konkurrenzlos, dennoch rutschte die Alt-Partei von 2,02 % (2009) auf 1,67 % zurück. Die 2009 erfolgreichere Katrina Pauke-Flamann stand nun im WB 09 für uns auf dem Wahlzettel.

Trotz leichter Zuwächse für die Alt-Partei in den anderen WB reduzierte sich ihr Gesamtergebnis von 2,5 % auf 2,1 %.

Festzustellen ist, dass der politische Tierschutz insgesamt in Magdeburg sehr etabliert ist. Niemand wird glauben, dass die 2,1 % für die MUT wirklich Verdienst der Personen ist, die jetzt angetreten sind. Die meisten davon sind parteilos, hatten noch nie mit der MUT zu tun. Es handelt sich um Lücken-füller, um die Wahlbereiche zu besetzen. Ihr Wahlergebnis trotz der neuen Personen ist auf unsere seit fast einem Jahrzehnt konsequent gute Öffentlichkeitsarbeit zurückzuführen. Es ist zurückzuführen auf die Personen, die den politischen Tierschutz in Magdeburg aufgebaut haben. Hier sind besonders der langjährige Vorsitzende in Sachsen-Anhalt, Peter Barczik, und sein Nachfolger Josef Fassl zu nennen und natürlich unser stabiles Team, unsere aktiven Mitstreiter. Diese sind aber alle zu unserer neuen Partei gewechselt. Es ist klar, dass eine derart große Umstellung viele Wähler/innen noch nicht realisiert haben. Traurig ist nur, dass die Volksstimme hierüber nicht aufgeklärt hat und so den Irrtum begünstigte. An der Aufklärung der Menschen ist in den nächsten Jahren zu arbeiten.

Viele Tierfreunde/Tierschützer, die auch unsere praktische Arbeit aus einem Verein kennen, wollten noch die Alt-Partei wählen. In Gesprächen mit Bürgern bei der UU-Sammlung wurde festgestellt, dass Frau Karl-Sy, nunmehrige Vorsitzende besagten Vereins, den unser Parteivorsitzender zehn Jahre gelei-tet hatte, ihre Mitglieder nicht einmal aufgeklärt hat, dass sie vor zwei Jahren den Vorsitz übernommen hat! Man erinnere sich an das gute Abschneiden unseres Vorsitzenden zur BTW mit 1,8 %, dann ahnt man, warum man Menschen gern im Unklaren und sich selbst mit diesen Erfolgen schmücken möchte.

Rechnet man nun die 2,1 % der Alt-Partei und unsere – bei flächendeckender Teilnahme - 1,4 % zusammen, dann läge der politische Tierschutz in Magdeburg dieses Mal bei 3,5 %. Das hätte zwei Sitze im Magdeburger Stadtrat bedeutet. Im günstigsten Fall sogar drei und damit eine eigene Fraktion! Das vorerst aufzugeben haben wir in Kauf genommen, um uns von rechtem Gesindel abzugrenzen. Möge sich der Bundesvorstand der Alt-Partei „freuen“, diese Chance verspielt zu haben.

Mitten im Wahlkampf ist dann der Versuch der Mit-Vorsitzenden der Alt-Partei, Barbara Nauheimer, mit einer dreisten Lüge einzugreifen, indem Sie unseren Vorsitzenden Josef Fassl bei facebook.de diffamierte, gescheitert. Sie bzw. ihr Rechtsanwalt fand sich vor dem Amtsgericht Magdeburg wieder und musste dort eine herbe Niederlage einstecken. Lügen wird in Zukunft an den Geldbeutel gehen.

Fazit des ersten Wahlkampfes unserer jungen Partei Wir haben es auf der politischen Bühne auf Anhieb auf Wählerzuspruch zwischen 1,15 und 1,8 % gebracht. Bei einer breiteren Aufstellung, einer guten Öffentlichkeitsarbeit und einer ausgewogenen Berichterstattung in den Medien ist künftig mit uns zu rechnen!

Wir werden nun die Arbeit unserer künftigen Stadträtin Christine Bril begleiten und uns auf die nächsten anstehenden Wahlen vorbereiten. Allen Helfern, allen Wähler/innen unser herzliches Dankeschön! Wir hoffen, Sie sind/Ihr seit beim nächsten Mal wieder an unserer Seite!

 

Landtagswahlen 2016

- zu 3,8 % für unseren Direktkandidaten Peter M. Simon im Wahlkreis 19!
- zu 3,1 % für unsere Direktkandidatin Bettina Fassl im Wahlkreis 10!
- zu 2,8 % für unseren Direktkandidaten Josef Fassl im Wahlkreis 11!
- zu 0,7 % für unseren Kandidaten Thomas Mosmann und seinen Ersatzkandidaten Harald Becker im Wahlkreis 55!

Aber vor allem:
DANKE - zu 1,0 % für unseren Landesverband Sachsen-Anhalt, der sich damit bereits zwei Jahre nach Gründung erfolgreich auf der politischen Bühne zurückgemeldet hat!

Wer uns in den letzten Wochen gefragt hat, welche Erwartungen wir an unser Wahlergebnis stellen, dem haben wir regelmäßig geantwortet: Für uns, die wir bei 0 % beginnen, geht es nur bergauf! Zwischen 0,1 und 1 % schien uns alles möglich und am Wahlabend sah es einige Zeit so aus, als hätten wir mit 0,9 % zwar für unsere erste Landtagswahl einen sehr guten Start hingelegt, würden aber haarscharf an der staatlichen Parteienfinanzierung vorbeischrammen. Doch mit zunehmender Auszählung der Wähler*innenstimmen wurde es dann immer deutlicher: Wir haben die 1 %-Hürde geschafft! 11.629 Menschen haben uns in Sachsen-Anhalt ihre Stimme gegeben, obwohl ihnen bewusst war, dass wir als kaum beachtete Neulinge noch weit vom Einzug in den Landtag entfernt sind! Sie haben ein deutliches Zeichen gesetzt, dass sie uns und unser bisheriges Engagement schätzen und uns den Weg für eine erfolgreiche Arbeit ebnen wollen! Durch die künftige Parteienfinanzierung werden wir nicht zu einer reichen Partei, aber unsere Arbeit wird nun leichter werden, weil wir uns nicht mehr jeden Flyer vom Munde absparen müssen. Das Ergebnis dieser Wahl leitet somit eine neue Phase ein, mit Fug und Recht können wir heute von einem Meilenstein sprechen!

Im Wahlkreis 55 (Tuttlingen-Donaueschingen) in Baden-Württemberg konnten wir als "Exoten" mit 0,6 % auf Anhieb Platz 9 erringen. In den Städten Tuttlingen mit 0,7 % und Spaichingen 0,6% sogar den 8. Platz vor Republikanern, ödp, NPD und MUT/Tierschutzpartei. In Gunningen erreichten wir 1,8 % und im Wahllokal Möhringen 1 sogar 2,1 %. Das alles, obwohl es das Wahlsystem in Baden-Württemberg für kleine, noch mitgliederschwache Parteien kaum zulässt, sich einem ganzen Bundesland auf dem Wahlzettel zu präsentieren. Den etablierten Parteien gelingt es dort vorerst noch, neue Parteien auszubremsen, weil Konkurrenz nun mal lästig sein kann... Daran und an weiteren Ungerechtigkeiten gilt es zu arbeiten!

Wir sagen DANKE an alle, die mit uns einen engagierten Wahlkampf geführt haben. Wie man am knappen Ergebnis in Sachsen-Anhalt sehen kann, war es die Mühe wert, um jede Stimme zu kämpfen! Ein paar hundert Stimmen weniger hätten uns das wunderbare Ergebnis von 1 % gekostet!

Die jungen Menschen - die nächste Wählergeneration - die uns bei der U18-Wahl sogar mit 8,1 % im Landtag gesehen hätten, machen uns Mut, dass unser Erfolg in den nächsten Jahren wirklich ausbaubar ist. Dies und die realen Wahlergebnisse sind uns Ansporn und Auftrag, unseren eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen!

 

 

Landtagswahl Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg!

Die letzten Flyer sind verteilt, Wahlprüfsteine und Bürger*innenanfragen beantwortet, Ohren und Anrufbeantworter glühen noch aufgrund der vielen eingegangenen guten Wünsche... Was nun folgt, haben unsere Mitglieder und unsere Freunde nicht mehr in der Hand. Es liegt an den Wählerinnen und Wählern in Sachsen-Anhalt, uns flächendeckend ihre Zweitstimme zu geben, damit wir den ersten Antritt zu einer Landtagswahl bestmöglich abschließen. In drei Wahlkreisen - 10, 11 und 19 - haben Sie zudem die Möglichkeit, unsere Kandidatin Bettina Fassl (10), unsere Kandidaten Josef Fassl (11) und Peter M. Simon (19) direkt zu wählen.

Im Wahlkreis 55 - Tuttlingen-Donaueschingen - in Baden-Württemberg haben Sie zudem die Gelegenheit, unseren Kandidaten Thomas Mosmann bzw. seinen Ersatzkandidaten Harald Becker zu wählen. Hier gilt es, ein Zeichen gegen das für kleine Parteien unmögliche Wahlsystem zu setzen, das es kaum zulässt, sich einem ganzen Bundesland auf dem Wahlzettel zu präsentieren. Wählen Sie dort die Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz) und zeigen Sie somit, welche neue Kraft da heranwächst, die es für die etablierten Parteien vorerst noch auszubremsen gilt, weil Konkurrenz nun mal lästig sein kann...

Der Landesverband Baden-Württemberg spricht für die Wahlkreise, in denen er nicht selbst vertreten ist, eine Empfehlung aus: Wählen Sie dort bitte die Linken!
Aber unabhängig davon, wie Sie sich entscheiden: Wählen Sie! Wählen Sie nicht braun, sondern demokratisch! Aber wählen Sie!

Seniorenpower! Unser zweitältester Kandidat, Peter Simon aus Schönebeck, erhält auf Anhieb 3,8 % und damit das beste Ergebnis unserer Partei in ihrer jungen Geschichte! Arbeiten wir gemeinsam daran, dass uns bald überall Schönebecker Wahlergebnisse beschert werden!

Die Volksstimme Schönebeck schreibt heute: "Mit seinem Abschneiden – 3,8 Prozent - ist Peter Simon (Tierschutzallianz) zufrieden. „Ich bin ja nicht der schlechteste“, nimmt der Schönebecker das Ergebnis sportlich und freut sich über seine 908 Stimmen. Generell sei ihm klar gewesen, dass die CDU mit Gunnar Schellenberger das Rennen machen werde. Erstaunlich sei für ihn, dass die AfD so hoch liege.

Der Grünen-Politiker Michael Einer aus Aschersleben erreichte 2,8 Prozent der Stimmen. Seine Kandidatur sei auch aus dem Bestreben seiner Partei resultiert, den Wählern überall die Möglichkeit zu geben, Grün zu wählen. Dass er doch noch einige Stimmen auf sich vereinen konnte, sieht Michael Einer zusammen mit dem Ergebnis von Peter Simon von der Tierschutzallianz als ein Zeichen der Hoffnung an – dafür, dass es doch Wähler gibt, die sich für grüne Themen, die Umwelt und den Tierschutz interessieren."