Wir sind eine Partei in der Mitte der Gesellschaft. Oberste Regel für uns sind Toleranz, Weltoffenheit und die Übernahme von Verantwortung für die Gesellschaft. Im Mittelpunkt dieser Gesellschaft stehen der Mensch als soziales Lebewesen, die Familie und das Recht, frei in dem Streben nach Glück sein Leben zu verwirklichen. Unvereinbar mit diesem Streben ist die tierquälerische Ausbeutung anderer Lebewesen, die wie wir Schmerz und Freude empfinden.
Ziel ist es durch Mitarbeit in Parlamenten den Tierschutz auf allen politischen Ebenen zu stärken und eine Alternative zu etablierten Parteien zu bilden. Getragen vom Mitgefühl für Benachteiligte steht die sachliche und verantwortungsvolle Arbeit in Stadt- und Gemeinderäten sowie in Kreistagen in Zusammenarbeit mit gleichgerichteten politischen oder gesellschaftlichen Vereinigungen im Vordergrund, um eine Basis für die Teilnahme an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen zu schaffen.
(vgl. § 1 der Satzung )
Mit der Gründung unserer Partei am 30. November 2013 sind wir angetreten, um Menschenrechtler, Tier- und Umweltschützer für politische Mitarbeit zu gewinnen, um gemeinsam - getragen von Vernunft und Mitgefühl – ein friedliches Zusammenleben zu gestalten und allen Wesen ein glückliches Leben zu ermöglichen.
Tierquälerische Massentierhaltung, unbegrenzter Tierhandel, Tierversuche… daran hat sich seit Jahrzehnten kaum etwas zum Besseren verändert! Darum treten wir an, um Tierschutzpolitik zu einem Schwerpunktthema zu machen, denn Tierschutz ist auch Menschenschutz! Darum wollen wir eine Allianz bilden, die einerseits für die Verwirklichung der Menschenrechte eintritt und andererseits praktischen Tier- und Umweltschutz auf allen politischen Ebenen unterstützt
Obwohl ein Großteil der Bevölkerung Tierversuche strikt ablehnt, obwohl sich die Mehrheit gegen die grausamen Tiertransporte, die antiquierte Tradition der Jagd und die tierquälerische Massentierhaltung wendet, wurden dringend notwendige Reformen boykottiert. Die mit Milliarden Steuergeldern subventionierte Expansion der Massentierhaltung ist privilegiert und geht umgebremst weiter, obwohl sie als eine der Hauptursachen für die Zunahme des Welthungers verantwortlich ist. Sie zerstört Leben und Lebensräume, unsere Gesundheit, unsere Zukunft. Wir kämpfen für eine konsequente Agrarwende, für die Abschaffung von Subventionen für Tierfabriken und Maiswüsten, für gesetzliche Regelungen zur Anbauflächenbegrenzung,
um riesigen trostlosen Monokulturen und dem beschleunigten Artensterben Paroli bieten zu können! Ökologischer Landbau ohne Gentechnik ist zu fördern, genetische Manipulationen von Lebens- und Futtermitteln zu verhindern! Wir sagen entschieden NEIN zur Degradierung aller Konsumenten zu unfreiwilligen „Testpersonen“!
Ziel unserer politischen Arbeit ist „... aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.“ (zitiert aus § 1 Tierschutzgesetz, 24.07.1972 – Nov. 2013). Wie wichtig unser Einsatz ist, zeigt schon das Ergebnis der 2012/13 erfolgten Überarbeitung des Tierschutzgesetzes im Bundestag. Trotz aller Diskussionen und Aufklärungskampagnen zahlreicher engagierter Tierschützer und Organisationen sind schlimmste Missstände erhalten geblieben. Nach wie vor gibt es kein Verbot des Akkordschlachtens! Kein Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden! Nicht einmal zu einer sofortigen Abschaffung der betäubungslosen Ferkelkastration konnte man sich durchringen!
Wir wollen den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten Geltung verschaffen, Art. 1 – Art. 19 GG und die Staatszielbestimmung Art. 20 a GG mit Leben erfüllen: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Das Grundgesetz will mit dieser Staatszielbestimmung nicht nur Tierarten, sondern auch das individuelle Tier schützen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind Tieren weiterführend Schutzrechte einzuräumen. In der Mitte der Gesellschaft arbeiten wir daran, dass sich die Einstellung zum Tier ändert und der Mensch Verantwortung für die Tiere und den Schutz der Lebensgrundlagen übernimmt.
Wir stehen für direkte Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen und sehen die Notwendigkeit einer bundesweiten direkten Mitbestimmung unserer Menschen. Darum ist die Forderung nach der längst überfälligen Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene neben unserem Einsatz für Tier- und Naturschutzbelange eines unserer Hauptanliegen für die nächsten Jahre! Zudem fordern wir die
Teilhabe kleinerer Parteien an der politischen Mitbestimmung, die Senkung der Sperrklausel von 5 % auf 3 % und ein uneingeschränktes Verbandsklagerecht!
Wir fordern: Schluss mit der Tierquälerei! – Für ein ausnahmsloses Verbot von Wildtieren in Zirkussen! Zirkus bereitet nur Freude, wenn niemand leiden muss! Wir brauchen ein striktes Verbot des Tötens unter dem Deckmantel eines Zuchtprogramms bzw. im Zuge eines „Populationsmanagements“ in Zoos und Tiergärten! Delfinarien sind zu schließen! Deutschland muss sich für die weltweite Abschaffung des Stierkampfs einsetzen!
Tierheime, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, sind ausreichend mit finanziellen Mitteln durch die Kommunen auszustatten! Es darf nicht sein, dass die Heime, die meist nur mit ehrenamtlichen Helfern arbeiten, um Spenden betteln müssen. Wer einer Kommune deren Pflichtaufgabe abnimmt, darf nicht in die Rolle des Bittstellers gedrängt werden! Dazu gehört auch die Forderung nach Erlass eines Haus- und Heimtierzuchtgesetzes incl. Regelung für den Import zur Reduzierung unkontrollierter Vermehrung von Tieren durch gewissenlose Händler!
Chancengleichheit für unsere Kinder! Wir brauchen einheitliche Rahmenbedingungen in der Bildungspolitik! – Schluss mit dem Chaos „16 Bundesländer – 16 verschiedene Schulsysteme“! Zudem gehören Umwelt- und Tierschutz als verpflichtender Bestandteil in den Ethikunterrichts!
Menschenwürde muss für ALLE gelten! Eine Steigerung der Oblachlosenzahlen auf über 280.000 (2012) sind ein d deutliches Alarmzeichen für eine Fehlentwicklung in der Sozialpolitik. Mit der Gewährung einer Grundsicherung nimmt sich der Staat heraus, die Menschen immer mehr zu Objekten zu degradieren. Die Grundsicherung muss als Garantie des Lebens und der Gesundheit bedingungsfrei gewährt werden! Kürzungen dieses Mindestbetrages, um vermeintliches Wohlverhalten zu erzwingen, lehnen wir ab.
Entwürdigend ist, ältere Menschen, die trotz eines arbeitsreichen Lebens „dank“ Mini-Jobs, Teilzeit- oder Zeitarbeit nur geringe Anwartschaften erwerben konnten, zu Bittstellern beim Sozialamt zu degradieren. Folge ist die völlige Offenlegung der Privatsphäre incl. ständiger Überprüfung, Kontrolle und Eingriffen in die Lebensführung. Die Errungenschaft des Sozialstaates zum Schutz des Menschen ist die gesellschaftliche Voraussetzung für die Verwirklichung der Menschenrechte. Es muss für Jeden nicht nur das Existenzminimum, sondern auch eine un-antastbare Privatsphäre gesichert werden. Ein Sozialstaat darf nicht bevormunden!
Der demografische Wandel erfordert Handeln! Spezifische Gründe für die dramatische Abwanderung junger Menschen aus ländlichen Gebieten sind mangelnde Arbeitsplätze und fehlende Perspektiven, sich eine eigene Existenz in der Heimat aufbauen zu können. Die Hoffnung, dass in den sog. neuen Bundesländern allein durch den Soli-Beitrag und Infrastrukturmaßnahmen der Anschluss an die alten Länder geschafft wird, hat sich nicht erfüllt. Die Abwärtsspirale muss angehalten werden. Es bedarf dringend eines weiteren Anschubs für die wirtschaftliche Entwicklung, die aber nicht mehr pauschal nach Ost/West, sondern nach tatsächlicher Hilfsbedürftigkeit zu beurteilen ist. Notwendig ist, durch steuerliche Anreize gewerbliche und Forschungsinvestitionen im Land zu fördern. Zur Entwicklung des ländlichen Raums ist eine Stärkung der Gemeinden notwendig.
Schusswaffen gehören nicht in Privathaushalte! Kein „Hobby“ (Jagd, Sportschützen) rechtfertigt die Aufrechterhaltung der latenten Gefahr der Bevölkerung, die der Waffenbesitz nun einmal mit sich bringt. Man muss sich an die Amokläufe in Deutschland (Erfurt, Winnenden) erinnern, um diese Forderung zu verstehen!
Allgemein empfinden wir ein gravierendes Missverhältnis zwischen Opfer- und
Täterschutz. Selbstverständlich sind die Rechte des Täters zu wahren. Wo aber ist die staatliche Hilfe für Opfer? In erster Linie haben diese einen Anspruch darauf, dass Straftaten zügig und umfassend aufgeklärt und mit einem angemessenen Urteil abgeschlossen werden. Die Wahrung des Rechts darf nicht an mangelnder finanzieller Unterstützung scheitern! So geplant in Sachsen-Anhalt, wo das rechtsmedizinische Institut in Magdeburg mangels Gewinn (!) geschlossen werden soll! Wir fordern Verschärfung der Strafbestimmungen - auch für Umweltkriminalität, Tierquälerei, Zoophilie (Sodomie)! Eine konsequente Strafverfolgung! Mehr Opferschutz! Präventive Maßnahmen! Eine Strafe, die beim Täter keine Aufmerksamkeit mehr erwecken kann, ist keine Strafe! Strafen müssen angemessen, als solche aber noch erkennbar sein. Das ist man Opfern und deren Angehörigen schuldig! Besondere Aufmerksamkeit bei Übergriffen Heranwachsender: Bei sofortiger konsequenter Reaktion besteht noch die Möglichkeit, junge Menschen in die Gesellschaft zurückzuholen. Mit Duldung wird einem kriminellen Lebenslauf Vorschub geleistet!
Eine gerechte Energiewende erfordert das Ende der Bevorzugung von Großbetrieben! „ÖKO für ÖKO!“ – Keine Verwendung der Ökosteuer zur Stopfung von Haushaltslücken - NUR für ökologische Projekte! Regenerative Energieträger sind zu fördern. Die Verstromung fossiler Energieträger ist weder klimafreundlich noch zukunftsorientiert! Wir stehen für ein Fracking-Verbot, solange die Risiken nicht völlig ausgeschlossen sind!
Unser Parteiprogramm:
Notwendigkeit der Abspaltung von der Tierschutzpartei:
Erklärung des Vorsitzenden der Tierschutzpartei Stefan Bernhard Eck zu seinem Rücktritt 2014