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Europawahl 2018

05.04.2018: Menschlich handeln - Tiere schützen: Europa, wir sind bereit!

Formular zum Download: Tierschutzallianz_UU_Europa.pdf

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,

es ist soweit! Wir haben auf dem gestrigen Bundesparteitag in Magdeburg die Kandidat*innen für die Wahl am 26.05.2019 ins Europäische Parlament nominiert. Nachdem Generalsekretär Thomas Mosmann zunächst den Bundesvorsitzenden als Spitzenkandidaten vorgeschlagen hatte, bedankte sich dieser für das Vertrauen, erklärte aber, nicht den Listenplatz 1 besetzen zu wollen und schlug seinerseits Thomas Mosmann für diese wichtige Position vor. Da es weiter keine Änderungen zu den Vorschlägen gab, wurde die Liste unserer Kandidat*innen einzeln und geheim gewählt:

1. Thomas Mosmann, Tuttlingen

2. Josef Fassl, Magdeburg

3. Ingeborg Hepting, Villingen-Schwennigen

4. Kirsten Paul, Hettstedt

5. Aila Fassl, Magdeburg

6. Harald Becker, Spaichingen

7. Peter M. Simon, Schönebeck

8. Michael Schelle, Nemsdorf-Göhrendorf

9. Simona Below, Schönebeck

10. Hans Poppe, Magdeburg

Die Listenplätze 1-5 sind zudem von Ersatzkandidat*innen abgesichert. Alle Kandidat*innen wurden einstimmig gewählt und wir fühlen uns mit dieser Mischung aus erfahrenen und neuen Mitglieder gut gerüstet, uns im Wahlkampf zu beweisen und Akzente zu setzen, die uns weit über die EU-Wahl in unserer Arbeit helfen werden.

Erfahrungsgemäß vergeht die Zeit viel schneller als man anfangs glaubt und dann drängt es, dass wir die erforderliche Zahl an Unterstützungsunterschriften zusammenbekommen. Wir stehen dieses Mal vor der Herausforderung, 4.000 dieser Stimmen zu sammeln, was nun das Engagement aller Mitglieder und Unterstützenden erforderlich macht. Wenn jeder, der hier liest, nur zehn UUs in seinem persönlichen Umfeld sammeln würde, hätten wir schon einen großen Sprung getan. Also bitte, helft uns und wartet nicht zu lange. Druckt euch bitte das Formular aus und lasst in eurem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis alle Wahlberechtigten (ab 18) den MITTLEREN (eingerahmten) Teil ausfüllen und unterzeichnen. Wenn es euch zudem noch möglich ist, die Formulare im Einwohnermeldeamt/Bürgerbüro abstempeln zu lassen (kostenlos), würdet ihr uns einen großen Teil der Arbeit abnehmen und uns enorm entlasten. Wenn die Unterzeichnenden in einem Ort wohnen, deren Meldeamt ihr nicht erreicht oder nicht kennt, könnt ihr uns das Formular natürlich auch unbestätigt schicken, wir würden dann den noch selbst um die Bestätigung kümmern.

Die 4.000 Unterschriften müssen wir Anfang 2019 beim Bundeswahlleiter einreichen. Dennoch wäre es von großem Vorteil, wenn ihr alsbald Unterschriften einholt, weil wir zu jeder Wahl unter großem Druck stehen, ob wir die Anzahl schaffen und das ist für uns als verantwortlichem Bundesvorstand auch immer eine große nervliche Belastung. Gern könnt ihr daher auch ausgefüllte Formulare in Etappen übersenden, vielleicht einmal monatlich, damit wir uns schnell gemeinsam dem Ziel nähern und möglichst bald Erfolg vermelden können.  

Für alle, die zum ersten Mal mitsammeln, hier noch ein paar Hinweise: Die uns anvertrauten Daten werden nur für den Zweck des Wahlantritts verwendet. Niemand, der unterschreibt, ist auch verpflichtet, uns zu wählen (obwohl das sehr erfreulich wäre). Man bestätigt mit seiner Unterschrift nur, dass man nichts einzuwenden hat, dass wir auf dem Wahlzettel stehen. Auch Mitglieder anderer Parteien können unterzeichnen (wichtig vor allem für die, die nicht selbst sammeln müssen, weil ihre Partei bereits im EU-Parlament vertreten ist). Wer sich für das Sammeln Informationsmaterial wünscht, kann dieses gern bei uns anfordern.

Die Formulare sendet ihr dann bitte an folgende Anschriften:

Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 

Bundesgeschäftsstelle

Haeckelstraße 10

39104 Magdeburg

oder auch

Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Landesverband Baden-Württemberg

Berchenstraße 35

78532 Tuttlingen

An beiden Adressen werden die Formulare auf Richtigkeit überprüft und gezählt.

Wer einen größeren Bedarf hat, kann gern auch Formulare bei uns anfordern, um nicht auf eigene Kosten zuviel ausdrucken zu müssen.

Wir danken euch im Voraus schon für eure Hilfe. Gemeinsam werden wir diese Mammutaufgabe schon schaffen. Und denkt bitte dran: Ihr dürft auch selbst unterzeichnen :-)

Der Bundesvorstand

Rechte Tierschützer

Swastika FBklein
  

09.11.2017: Stopp,
kein Platz für
Rechtsradikale


Drohende Unterwanderung der Tierschutz- und Tierrechtsszene durch Rechte und Rechtsradikale ist kein neues Thema. Hierzu gab es bereits Berichte verschiedener Medien. Aktuell beschreibt auch der Artikel "Rechte für Tiere - Rechte Tierschützer" von Jan Stremmel in der Süddeutschen Zeitung vom 04.11.2017 diese Unterwanderung. In Teilen wird hier genau der Werdegang beschrieben, der zur Gründung unserer Partei führte. Ein nicht unerheblicher Anlass für die Trennung - die Rundmail des thüringischen Landesvorsitzenden, der bedauerte, „dass man auf Moslems (im Gegensatz zu Wildschweinen) nicht schießen darf“, wird beschrieben. Der damalige Vorsitzende der Tierschutzpartei, Stefan Bernhard Eck, wird hierzu in dem Beitrag befragt. Herr Eck hat die Partei ein Jahr nach uns zum Jahreswechsel 2014/15 verlassen. Nach seinen Angaben wurden die Zustände nach unserem Weggang im November 2013 noch dramatischer. Auf die Frage „Und die Tierschutzpartei, der größte politische Arm der Bewegung?“ gibt Herr Eck bei der Befragung an: „Aus meiner Sicht ist die Unterwanderung von rechts abgeschlossen.“


Hierzu wurde auch der aktuelle Vorsitzende der Tierschutzpartei, Matthias Ebner, befragt. Er begründet den Austritt des ehemaligen Vorsitzenden und Europaabgeordneten Stefan B. Eck damit, dieser sei auf die Düsseldorfer Stadträtin eifersüchtig gewesen, weil diese „damals wahnsinnig viel Presse“ bekommen habe. Das ist eine Standardantwort des Herrn Ebner. Nach seiner Auffassung sind alle personellen Verluste der Tierschutzpartei nur mit Neid zu begründen. Mit der Unterwanderung mag er sich also nach wie vor nicht auseinandersetzen. Befragt zur Fraktion mit einem verurteilten Neonazi in Düsseldorf gibt er an, dass man sich im Januar 2017 offiziell von ihm distanziert habe. In dem Bericht der Süddeutschen Zeitung wird hierzu ausgeführt, dass im Februar der Landesparteitag NRW im Hundezuchtverein eben dieses Mannes stattfand. Dies erklärt Herr Ebner in dem Artikel so: „Ja, in diesem Club fand das statt. Es war Fasching im Rheinland, da ist es schwierig an Räume zu kommen.“

Weiter wird in dem Artikel ausgeführt, dass zum Neujahrsempfang der Fraktion Tierschutz/Freie Wähler im Düsseldorfer Rathaus als "Stargast" eine Frau Silke Ruthenberg aus München, die Vorsitzende des umstrittenen Vereins "animal peace" und Frau mit einer Leidenschaft für Finnland und Hitlers Hund Blondie, einen Gastvortrag hielt. Lt. Artikel der Süddeutschen Zeitung veröffentlichte sie eine Karikatur mit Hitler und seinem Schäferhund Blondie mit der Überschrift: „Rechtsradikal!, Linksradikal? Scheiß egal!“

Die Gefahr der Unterwanderung unserer Partei durch Rechtsradikale war uns bei der Abspaltung von der Tierschutzpartei stets vor Augen. Hiergegen haben wir sowohl in der Satzung als auch im Parteiprogramm Vorkehrungen getroffen. So wurde in § 1 Ziele in Abs. 2 verankert:

"Oberste Regel für uns sind Toleranz, Weltoffenheit und die Übernahme von Verantwortung für die Gesellschaft. Im Mittelpunkt dieser Gesellschaft stehen der Mensch als soziales Lebewesen, die Familie und das Recht, frei in dem Streben nach Glück sein Leben zu verwirklichen. Unvereinbar mit dem Streben ist die tierquälerische Ausbeutung anderer Lebewesen, die wie wir Freude und Schmerz empfinden."

Natürlich können eine Satzung und ein Programm eine wachsende Partei nicht vor einer Unterwanderung schützen, aber wir sprechen Probleme offen an, arbeiten transparent und nehmen Kritik ernst. Nur auf dieser Basis wird man sich dauerhaft im politischen Tierschutz etablieren können. Die Tierschutzpartei begeht in wenigen Wochen ihr 25-jähriges Bestehen. Es ist ihr in einem viertel Jahrhundert nicht gelungen, ernstzunehmende Politiker aufzubauen und zu halten. Die deutsche Parteienlandschaft aber hat eine echte demokratische Alternative im Bereich der Menschenrechte, des Tier- und des Naturschutzes nötiger denn je. Achten Sie daher beim nächsten Wahlkreuz, wem Sie Ihr Vertrauen schenken, damit Ihre Stimme nicht verschenkt wird. Sie ist zu wertvoll!


Rasseliste in Thüringen


Wir hoffen, dass unsere jahrelangen Bemühungen gegen die Rasseliste endlich in Thüringen efolgreich sind. So berichtet der MDR:

Rasseliste steht in Thüringen vor dem Aus

Die Rasseliste zur Einstufung gefährlicher Hunde steht in Thüringen vor dem Aus. Nach einer Anhörung im Innenausschuss des Thüringer Landtages sprachen sich am Donnerstag die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen, Linke und CDU für die Streichung der Rasseliste aus. Rot-Rot-Grün will stattdessen erreichen, dass die Gefährlichkeit von Hunden an deren Verhalten gemessen wird.Auch die oppositionelle CDU hält die Rasseliste inzwischen für ungeeignet und verwies darauf, dass die bisher in Thüringen bekannt gewordenen schweren Hundeangriffe fast nie von Hunden ausgingen, die auf der Rasseliste stehen. Unstimmigkeit gibt es unter den Fraktionen noch über die Frage, ob für alle Hundehalter ein Sachkundenachweis Pflicht wird - wie die CDU favorisiert - oder nur für die Halter auffällig gewordener Hunde.Seit 2011 gibt es in Thüringen ein Gesetz zum Schutz vor Tiergefahren - auch "Kampfhundegesetz" genannt. Auf der Rasseliste stehen American Staffordshire Terrier, Bullterrier, Pitbull Terrier und Staffordshire Bullterrier. Für ihre Haltung gelten bisher strenge Auflagen.

Nach der Demo am 15.10 2016 ist in Erfurt am 14. Oktober 2017 eine weitere Demo gegen die Rasseliste geplant.

Demos  in Magdeburg

huma
Halle

 demoma

Magdeburg

 demoerfurt

Erfurt 2016